Stichwort Nutzen-Kosten-Untersuchung (NKU)Subventionswürdigkeit Citybahn, Prognose Nutzungsverhalten, Datenbasis, Vorab-Befragungen, Cashflow 30 Jahre, Entwicklung Energiepreise

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Ohne Subventionen scheidet das Projekt einer Citybahn in Wiesbaden aus, d.h. sie wäre schlicht nicht zu finanzieren und sie würde auch niemals ihre eigenen Kosten durch ihren Betrieb und die Einnahmen von Fahrgästen erwirtschaften können.

Eine Subventionswürdigkeit bei Schienenverkehrsprojekten wäre nur dann gegeben, wenn bestimmte gesetzliche Vorgaben eingehalten werden. Dazu zählt u.a., dass Schienenfahrzeuge grundsätzlich in einem eigenen Gleisköper fahren müssen. Nur kleinere bzw. kürzere Teilstrecken aus der Gesamtstrecke dürfen im Straßenbett vorhanden sein.

Weitere Voraussetzung für die Gewährung von Bundes- oder Landeszuschüssen ist der volkswirtschaftliche (!) und nicht etwa der betriebswirtschaftliche Nutzen des Schienenverkehrssystems. Für die Beurteilung dieses volkswirtschaftlichen Nutzens gibt es eine vom Gesetzgeber vorgeschriebene Untersuchungsmethode, es handelt sich um das „standardisierte Bewertungsverfahren“.

Dieses „standardisierte Bewertungsverfahren“ sieht u.a. vor, dass eingesparte Fahrzeiten, eingesparte PKW-Kilometer und PKW-Unfälle sowie eingesparte Schadstoff-Emissionen zu berücksichtigen und mit bestimmten Geldbeträgen als „Nutzen“ des neu einzurichtenden Schienenverkehrsmittels zu berücksichtigen sind. Diesen Positionen mit Nutzen sind die Kosten des neuen Schienenverkehrsmittels gegenüber zu stellen. Überwiegen die für den Nutzen berechneten Werte die Kosten, so errechnet sich ein Nutzen-Kosten-Quotient von mehr als dem Wert 1. Nur wenn dieser Quotient über 1 liegt, kann aber ein Antrag auf Gewährung von Zuschüssen an den Bund oder das Land Hessen gestellt werden.

Ergibt die Durchführung eines „standardisierten Bewertungsverfahrens“ einen positiven Nutzen-Kosten-Quotienten, so kann wie gesagt ein Antrag auf Subventionsgewährung gestellt werden, dies begründet jedoch keine Anspruch darauf, dass Subventionen tatsächlich gewährt werden.

Sowohl der Bund, als auch das Land Hessen stellen für Verkehrsprojekte jährlich nur begrenzte Fördermittel zur Verfügung. Sind diese Fördermittel erschöpft bzw. bereits an andere Kommunen zugesagt, so nutzt ein positiver Nutzen-Kosten-Quotienten für sich genommen rein gar nichts, er garantiert keine Förderung.

 

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